2009-02-12

Rezept für politische Katastrophe

Eitan Haber

Da ich momentan ein wenig schreibfaul bin und mir noch kein klares Bild von den Wahlen in Israel machen kann, habe ich mich entschieden einen Beitrag von Eitan Haber hier in Übersetzung zu liefern, in der der Journalist, Publizist und enge Freund des ermordeten Premierministers Jitzhak Rabin neun Erläuterungen zu den Wahlergebnissen anbietet und einen Systemwechsel fordert.
1. Es ist kompliziert. Tzipi Livni hat die Wahl gewonnen, doch Netanjahu wird offenbar der nächste Premierminister werden. Jedoch hängt noch viel von dem endgültigen Ergebniss ab. Eines ist für alle israelischen Wähler klar: Das politische System ist am Boden zerstört.

Politische Logik diktiert, dass Netanjahu den Teppich unter Tzipis Füßen wegziehen muss und er wird daher heute versuchen das Nationale Lager, all seine Fraktionen und Parteien, zu vereinigen. Erst nachdem er 61 Sitze der Knesset sicher hat, wird er sich an Tzipi Livni und Ehud Barak wenden und sie bitten, ihm in die Koalition zu folgen. Ihr Preis auf dem politischen Markt wird dann sehr niedrig sein. Auf diese Weise wird der Traum des Nationalen Lagers realisiert werden: Zerquetsche Kadima und breche die Arbeiterpartei in zwei.

2. Ein wilder Traum: Ich habe geträumt, einen wilden, wahnhaften, verrückten Traum in der Nacht vor dem Wahltag: In dem Moment, wo die endgültigen Ergebnisse veröffentlicht werden, haben Benjamin Netanyahu, Tzipi Livni und Ehud Barak einen gemeinsamen Auftritt auf unseren Fernsehschirmen. In einfachem Hebräisch sagen sie: «Angesichts der Sicherheits-, diplomatischen und wirtschaftlichen Bedrohungen, die vom Staat Israel im nächsten Jahr oder zwei erwartet werden, haben wir beschlossen mit vereinten Kräften nur das Wohl des Landes, vor uns zu sehen und eine gemeinsame Regierung zu formieren. Diese Regierung bleibt in Kraft, bis die israelische und die generelle Lösung der iranischen Nuklear-Frage gefunden wird, oder bis wir eine gemeinsame Entscheidung gefunden haben. Zur Zeit scheint dies nur eine realistische Möglichkeit zu sein, wenn wir zwischen Livni und Netanjahu rotieren.

3. Und wer wird Ministerpräsident? Die Antwort ist ganz einfach: Der Chef der größten Fraktion im Einklang mit den endgültigen Ergebnissen der Wahlen, also die Ergebnisse der Umfragen oder fast endgültigen Ergebnisse.

4. Wir sind verschraubt (Teil 1). Die Wahlergebnisse erlauben es dem rechten Block mit Lieberman, der Schas, dem Vereinigten Tora Judentum, dem jüdischen Heim und der Nationalen Union eine Regierung zu bilden. Aber ich wette: das ist Bibi Netanyahus Alptraum. Im Gegensatz zu denen, die Vertrauen in Gott haben, weiß Bibi, der Mann von Welt, dass der Staat Israel und seine Existenz - ja, Existenz! - von der Legitimität der Nationen der Welt abhängt, und eine rechte Regierung, wie die, die er formieren kann, ein geächtetes, erpresstesn einmaliges Ereignis sein wird.

Letzte Woche wurde veröffentlicht, dass der Iran und Israel die beiden meist gehassten Länder in der internationalen öffentlichen Meinung sind. Nun, das Letzte was Bibi Netanyahu tun muss, ist der Wettbewerb mit Ahmadinejad um die Spitze.

5. Wir sind verschraubt (Teil 2). Die drei größten Parteien, die nicht einmal 30 Mandate sichern könnten, sind ein Garant für politische Katastrophe. Im Angesicht des Mangels einer soliden Basis von mindestens einer großen Partei, sind die nächsten Wahlen nur eine Frage der Zeit.

6. Die nächsten Wahlen. Schreiben Sie mit: Die nächste Knesset Wahlen werden im Sommer 2010 stattfinden.

7. Wofür? Kann sich irgendwer erinnern, warum wir gestern Wahlen hatten? Was haben die Parteien gesagt? Was wird die Tagesordnung sein? Über was haben wir gestern abgestimmt?

8. Verzweiflung erfüllt Verzweiflung. Am Dienstag, in der Nähe der Wahllokale, sahen und hörten wir die verschiedenen Sektoren der israelischen Nation. Wir kaen mit der Vernunft der Wähler in Berührung,die sich fragten wen sie zu wählen haben, und die im Besitz von Informationen über die verschiedenen Kandidaten, Parteien und ihre zukünftigen Pläne waren. Nachdem Menachem Begin gewählt wurde,, sagte er, dass "wir ein kluges Volk haben." Er deutete natürlich auf die Weisheit der Menschen, die für ihn gewählt haben. Beginn ist nicht mehr hier unter uns - und wir können uns erlauben seine erhabenen Beschreibungen anzuzweifeln.

9. Regierbarkeit. Ein neues Wort in unserem Lexikon, Regierbarkeit - die Fähigkeit zu regieren. Nun, keine Regierung in den vergangenen Jahren hatte die Fähigkeit zu regieren, und die nächste Regierung wird es es auch nicht. Solange die Regierung in Israel jedem Bastard ermöglicht den König und alle Ministerpräsidenten mit Füßen zu treten, gibt es keine Regierbarkeit. Wir haben bereits mehrere Regierungsysteme ausprobiert- vielleicht ist die Zeit gekommen, um zu versuchen das präsidiale Regierungssystem auszuprobieren?

Erschienen am 11. 2. 2009 in der israelischen Tageszeitung Jediot Acharonot.